Hallo, zum Jahresende habe ich in einem Rückblick die netzpolitischen Top-Themen und unsere besten Recherchen mit Zahlen und Daten zusammengefasst: Unser Jahr in Zahlen, Recherchen, Themen und Lockdowns. Auch wenn das Jahr mit vielen neuen Überwachungsgesetzen dieser Großen Koalition zu Ende geht, ist es für uns als gemeinwohlorientiertes Medium besser gelaufen, als wir das im Frühjahr befürchtet haben. Wir haben bisher 1.157 Artikel publiziert und unsere Server-Zugriffe haben sich um rund 30 % gegenüber dem Vorjahr verbessert. Wir werden bisher von über 11.000 Spender:innen in unserer Arbeit unterstützt und sind ganz überrascht, dass wir diese Zahl um rund 50% gesteigert haben. Vor allem viele kleine Spenden kamen in den vergangenen Wochen zusammen, wir freuen uns aber auch über mehr Daueraufträge, die uns mehr Planungssicherheit geben. Vielen Dank an alle, die uns dabei unterstützen! Wenn alles weiter so gut läuft, können wir mit einem kleinen Polster ins nächste Jahr gehen und unsere kleine Redaktion etwas ausbauen.

Das ist die 164. Ausgabe des bits-Newsletters, den ich im März als Experiment gestartet habe. Insgesamt umfassen alle bisherigen Ausgaben 195.761 Wörter. Gerade kann ich nicht garantieren, dass ich kommende Woche weitere bits-Ausgaben schaffen werde, aber ich werde es probieren. Dann folgen Weihnachten, der Remote Chaos Communication Congress und etwas Ruhe und im neuen Jahr muss ich schauen, wann es wie weitergeht.

Heute Abend kann ich übrigens das ZDF Magazin Royale mit Jan Böhmermann empfehlen.

Kurze Pausenmusik:

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Neues auf netzpolitik.org

Tomas Rudl hat sich die britischen Pläne für eine Plattformregulierung angeschaut: Vereinigtes Königreich plant Kindersicherung fürs Internet.

Für Online-Dienste, auf denen sich Nutzer:innen austauschen können, sollen künftig strenge Regeln gelten. Das soll vor allem Kinder schützen, aber auch Erwachsene vor möglichem Schaden aus dem Netz bewahren. Grundrechtsorganisationen warnen vor der Einschränkung von Menschenrechten.

=== Ein Bündnis aus netzpolitischen Verbänden und Vereinen kritisiert in einem offenen Brief an Bundesministerien die aktuelle Praxis scharf, die Frist für mögliche Stellungnahmen zu Gesetzesentwürfen immer knapper zu machen: Bei neuen Gesetzen nicht mehr nur kurzes Drüberschauen.

Das wollen sich die netzpolitischen Verbände und Vereine künftig nicht mehr bieten lassen: nur ein paar Tage, um Gesetzesvorhaben zu bewerten. Sie schreiben einen offenen Brief und fordern mehr Zeit für Stellungnahmen.

Was sonst noch passierte:

Der Bürgerrechtler Dr. Rolf Gössner ist die vergangenen 38 Jahre für seine Arbeit vom Verfassungsschutz zu Unrecht überwacht worden. Nach 15 Jahren Verfahrensdauer hat das Bundesverwaltungsgericht Leipzig dies letztinstanzlich bestätigt. Von der Humanistischen Union gibt es dazu eine Pressemitteilung: Vier Jahrzehnte „Verfassungsschutz“-Skandal rechtskräftig beendet. Die Taz hat eine Zusammenfassung: Verfassungsschutzkritiker rehabilitiert – Zu Unrecht bespitzelt. === Die Gesellschaft zur wissenschaftlichen Untersuchung von Parawissenschaften e.V. (GWUP) hat die Preisträger ihres diesjährigen „Das Goldene Brett 2020“ ausgezeichnet. Gewinner des Jahres ist der Infektionsepidemiologe und Corona-Leugner Sucharit Bhakdi. Der Verschwörunsunternehmer KenFM wurde für sein Lebenswerk ausgezeichnet. Von der Verleihung gibt es ein Video auf YouTube mit den Laudationes. === Im Interview mit dem Deutschlandfunk kritisiert der Verfassungsrechtler Ulf Buermeyer von der Gesellschaft für Freiheitsrechte die gerade vom Bundeskabinett beschlossene Reform des BND-Gesetzes: „Steilvorlage für eine Verfassungsbeschwerde“. === Der Jurist Dr. Christian Rückert analysiert im Verfassungsblog den neuen Vorschlag zur Einführung einer eigenständigen Strafbarkeit für die Betreiber von Darknet-Marktplätzen und ist noch nicht davon überzeugt, auch wenn die aktuelle Version besser sei als ihre Vorgänger: Endlich Licht ins Darknet? === Deutschlandfunk Kultur hat eine lange Liste ihrer „besten Hörstücke 2020“ zum zeitsouveränen Hören zusammengestellt. Darunter gibt es auch eine einstündige Sendung, die das Weltbild von James-Bond-Filmen untersucht: Der Ethnologe ihrer Majestät.

Audio des Tages: Pornhubs dunkle Seiten

Die Radiosendung „Der Tag“ auf HR2 hat gestern über „Öffentliche Erregung – Pornhubs dunkle Seiten“ berichtet und dabei die aktuellen Kontroverse um die prominente Porno-Plattform zusammengefasst.

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Das war es für heute. Viele Grüße und bleibt gesund,
Markus Beckedahl

Ich freue mich immer über Feedback und gute Hinweise. Meine Mailadresse ist markus@netzpolitik.org. Ich bin zwar häufig von zu vielen eMails überfordert und bekomme nicht alle beantwortet. Aber ich lese alle Mails.

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